Europa und auch Deutschland hat die zweite Welle der Corona Krise jetzt voll erreicht. Sowohl die Fallzahlen als auch die Todeszahlen steigen weiter stark an. Das wiederum führt jetzt dazu, dass die Behörden auch wieder verschärfte Maßnahmen und Vorschriften einführen: Der Besuch von Bars und Restaurants wird wieder eingeschränkt, Versammlungen auf eine geringere Anzahl von Personen beschränkt und die Regeln für das Tragen einer Maske verschärft.
Und auch eine Verstärkung der Kontrollen an Deutschland grenzen steht wieder zur Debatte. Allerdings ist diese Maßnahme sehr umstritten, da bereits die ersten Grenzschließungen in diesem Jahr für großes Chaos und wirtschaftliche Einbußen gesorgt hat. In einem Fall ist die Entscheidung allerdings schon getroffen: Die Grenzkontrollen zu Österreich werden auf Grund von Sicherheitsbedenken aufrechterhalten.
Steigende Infektionszahlen
Aktuell steigen die Corona Zahlen europaweit und auch in Deutschland wieder rasant an. Das zieht logischerweise die Einführung härterer Maßnahmen nach sich, um die weitere Verbreitung des Virus zu stoppen. Und auch über eine erneute Verschärfung der Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen wird nachgedacht.
Es scheint so, als würde vor alle Bayern über mögliche Kontrollen und Grenzschließungen nachdenken. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte dazu: „Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät.
Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick“. Gerade in den Beiden Ländern Österreich und Tschechen waren die Fallzahlen zuletzt massiv gestiegen.
Allerdings ist eine Einführung solcher Maßnahmen hoch umstritten. Denn als Deutschland zu Beginn der Corona Krise Grenzkontrollen an den meisten Grenzübergängen einführte, kam es zu Chais, Frust und wirtschaftlichen Einbußen.
Zwar durften Grenzgänger die Grenze passieren aber au Grund der strikten Kontrollen kam es auf beiden Seiten zu endlosen Staus und langen Wartezeiten. Auch der Papierraufwand wurde massiv erhöht: Personen mussten plötzlich Ausgangserlaubnisse und Nachweise über den Arbeits- oder Wohnort vorzeigen. Diese Einreise-Beschränkungen wurden erst Mitte Juni wieder gelockert.
Kein Wunder also, dass der Vorstoß aus Bayern aus Berlin viel Gegenwind erhält. So warnte zum Beispiel Bundesaußenminister Heiko Maas vor erneuten Kontrollen und innerhalb der EU gewarnt. Schließlich habe Deutschland bereits einmal in diesem Jahr schlechte Erfahrungen mit der zu schnellen Schließung von Grenzen gemacht.
Und auch der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, äußerte sich zu einer Verschärfung der Kontrollen oder sogar einer möglichen Grenzschließung negativ: “ Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von großer Unsicherheit im Umgang mit dem Virus.“ Damals habe es noch keine wirksamen Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus gegeben.
„Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden“, so Mayer. Allerdings betonte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium weiter, dass die Bundesregierung die Entwicklung der Lage genau beobachte und bereit sei, alle nötgen Maßnahmen zu treffen.
Sonderfall Österreich
Ob und wie Inner-Europäische Grenzkontrollen wieder eingeführt werden sollten oder nicht ist eine schwierige Entscheidung. Im Bezug auf ein bestimmtes Land wurde diese Entscheidung jetzt allerdings schon getroffen: Alle Grenzkontrollen nach Österreich werden weiterhin aufrechterhalten. Dabei geht es allerdings nicht um das Corona-Virus.
Denn die Grenzkontrollen zu Österreich wurden bereits im Herbst 2015 als Reaktion auf die Flüchtlingskriese eingeführt. Dabei sollen mit den Grenzkontrollen vor allem illegale Migration und das Schleuser-Geschäft gestoppt werden. Da die Grenzkontrollen nur bis November vorgesehen waren, musste die deutsche Regierung die EU-Verkehrskommission über eine Fortsetzung der Maßnahmen informieren. Das ist jetzt geschehen.
Ob bei den Kontrollen auch Gütertransporte kontrolliert werden, sprich ob auch LKWs angehalten und durchsucht werden, hat das Innenministerium noch nicht bekannt gegeben.
Was denkst du? Sollte Deutschland wieder strengere Grenzkontrollen einführen? Oder sollten diese Maßnahmen unter allen Umständen vermieden werden? Wir wollen deine Meinung wissen! Wir freuen uns auf deinen Kommentar.
